Was wird gewählt?

In Deutschland gibt es mehrere Wahlen: Bundestagswahlen, Landtagswahlen, Kommunalwahlen und Europawahlen.

  • Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Bundestags gewählt. Diese wählen wiederum die / den Bundeskanzler*in. Ein Video über die Bundestagswahl können Sie unter https://www.tatsachen-ueber-deutschland.de sehen .
  • Landtagswahlen finden alle fünf Jahre zu verschiedenen Zeiten in den 16 Bundesländern statt. Nur in Bremen wird alle vier Jahre gewählt. Die Parlamente haben unterschiedliche Namen: „Bürgerschaft“ in Hamburg und Bremen, „Abgeordnetenhaus“ in Berlin und in allen anderen Bundesländern „Landtag“.
  • Bei der Kommunalwahl werden die politischen Vertreter*innen in Gemeinde- und Stadträten gewählt. Außerdem werden Bürgermeister*innen und Landrät*innen gewählt.
  • Bei der Europawahl wird alle fünf Jahre das Europäische Parlament gewählt. Diese Wahl findet in allen EU-Ländern gleichzeitig statt.

Wer darf wählen?

Bei der Bundestagswahl und den Landtagswahlen dürfen alle Menschen wählen, die über 18 Jahre alt sind und die deutsche Staatsbürgerschaft haben.

Bei den Kommunalwahlen dürfen außerdem auch volljährige EU-Bürger*innen wählen, die seit mehr als drei Monaten in Deutschland leben.

Bei der Europawahl dürfen alle volljährigen EU-Bürger*innen wählen.

Wer darf gewählt werden?

Gewählt werden darf jeder, der über 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft hat.

Wann wird gewählt?

Grundsätzlich werden Wahlen in Deutschland immer sonntags durchgeführt, weil die meisten Leute dann nicht arbeiten und Zeit haben, ins Wahllokal zu gehen.

Wie viele Stimmen haben die Wähler*innen?

Bei den Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen haben alle Wähler*innen zwei Stimmen: Erst- und Zweitstimme. Mit der Erststimme wählen die Wähler*innen einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus ihrem Wahlkreis („Direktwahl“). Ihre Zweitstimme geben sie der Liste einer Partei („Verhältniswahl“). Wichtiger ist die Zweitstimme, weil diese Stimme über die Verteilung der Sitze in den Parlamenten entscheidet. Dieses System wird auch „personalisierte Verhältniswahl“ genannt.

Bei der Europawahl hat man nur eine Stimme, mit der man eine Partei wählt.

Wie läuft die Wahl ab?

Alle Wähler*innen erhalten spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine „Wahlbenachrichtigung“ per Post mit der Adresse des jeweiligen Wahllokals. Wahllokale werden temporär in Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden eingerichtet. Innerhalb der Wahllokale sind Wahlkabinen aufgestellt. Beim Betreten des Wahllokals fragen die Wahlhelfer*innen nach dem Namen, Ausweis und der Wahlbenachrichtigung, um die Wähler*innen aus der Liste zu streichen. So wird sichergestellt, dass jeder nur einmal wählt. Die Wähler*innen erhalten den Stimmzettel, gehen in eine der Wahlkabinen und machen ihre Kreuzchen. Die Kabinen dienen dem Sichtschutz, damit die anderen Wähler*innen nicht sehen, was gewählt wird. Wenn die Wähler*innen ihre Kreuzchen gemacht hat, falten sie den Stimmzettel zusammen und werfen ihn in die versiegelte Wahlurne.

Wenn Sie nicht zur Wahl gehen können, gibt es die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung finden Sie ein Formular dazu. Wenn Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber wahlberechtigt sind, fragen Sie bei Ihrer Stadtverwaltung nach.

Was machen die Wahlhelfer*innen?

Bei den Wahlen werden viele helfende Hände benötigt. Wahlhelfer*innen können nur Leute sein, die selbst auch wahlberechtigt sind. Alle Wahlhelfer*innen arbeiten ehrenamtlich. Sie geben die Stimmzettel aus, kontrollieren, ob die Wahlberechtigten im richtigen Wahllokal sind, und zählen die Stimmen nach Schließung der Lokale aus. Wenn Sie selbst wahlberechtigt sind, können Sie sich bei Ihrem Rathaus, Bürgerbüro oder Bezirksamt vor Ort als Wahlhelfer*in anmelden.

Welche Grundsätze gelten für alle Wahlen in Deutschland?

Die Wahlen in Deutschland müssen die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

  • allgemein: Alle deutschen Staatsbürger*innen dürfen wählen und gewählt werden, wenn Sie mindestens 18 Jahre alt sind.
  • unmittelbar: Die Abgeordneten werden direkt oder über eine Liste gewählt und nicht über Wahlfrauen oder –männer wie z.B. in den USA.
  • frei: Es gibt keine Wahlpflicht. Niemand darf gezwungen werden zu wählen.
  • gleich: Jede Stimme zählt gleich viel.
  • geheim: Nur das Gesamtergebnis wird veröffentlicht. Die einzelne Stimme der Wähler*innen bleibt geheim.

Was ist die "Fünf-Prozent-Hürde"?

Bei der Bundestagswahl und zum Teil auch bei den Landtagswahlen gibt es die sogenannte „Fünf-Prozent-Hürde“. Diese Regelung bedeutet folgendes: Eine Partei muss mindestens fünf Prozent der abgegebenen Wählerstimmen oder drei Direktmandate erhalten, damit sie im Parlament vertreten sein kann. Diese Regelung soll eine Zersplitterung in zu viele kleine Parteien im Parlament verhindern.

Wie wird die Regierung gebildet?

Wegen des speziellen Wahlsystems kann eine einzelne Partei in Deutschland nur selten alleine die Regierung bilden. Dazu müsste sie mehr als 50 % der Mandate erhalten. Darum ist ein Regierungsbündnis der Normalfall. Das heißt, das zwei oder mehr konkurrierende Parteien sich zu einer Koalition zusammenschließen und gemeinsam regieren. Deswegen machen die einzelnen Parteien schon vor den Wahlen Aussagen zu möglichen Koalitionspartnern. 

 

Wie hoch ist die Wahlbeteiligung?

Bei jeder Wahl wird die Wahlbeteiligung gemessen, also der Anteil der Wahlberechtigten, die tatsächlich wählen gegangen sind. Die Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen ist in Deutschland traditionell hoch. In den siebziger Jahren lag sie über 90 Prozent. Seit der Wiedervereinigung 1990 lag sie bei 80 Prozent. Im Jahr 2017 beteiligten sich 76,2 Prozent der Wahlberechtigten.  

Wie kann ich sonst politisch aktiv werden?

Auch wenn Sie nicht selbst wählen dürfen, gibt es viele Möglichkeiten, politisch aktiv zu werden.

  • Sie können sich zum Beispiel einer Bürgerinitiative anschließen. In Bürgerinitiativen werden Menschen gemeinsam für ein Anliegen aktiv, zum Beispiel für den Bau einer Straße oder den Schutz eines Parks. Nachdem das Ziel erreicht wurde, löst sich die Bürgerinitiative in der Regel wieder auf.
  • Wenn Sie sich langfristig politisch engagieren wollen, könnte ein Interessensverband eine Möglichkeit sein. Hier setzen Sie sich für ein bestimmtes Thema ein, z.B. für mehr Umweltschutz oder Arbeitnehmerrechte.
  • Sie können aber auch einer Partei beitreten, Partner- oder Unterorganisationen deutscher Parteien gründen oder in den Kommunen bei Migrantenorganisationen oder Integrationsbeiräten mitarbeiten.