Menschen mit Behinderung

Behinderung wird als eine Einschränkung körperlicher, seelischer oder geistiger Fähigkeiten definiert, die länger als sechs Monate dauert und eine Person daran hindert, ein für ihr Alter typisches Leben zu führen. Als Behinderung zählen nicht nur körperliche und geistige Behinderungen, sondern auch chronische Krankheiten (z.B. Rheuma, Multiple Sklerose, Krebs) und psychische Erkrankungen.

Es gibt verschiedene Grade von Behinderungen (kurz: GdB), die zwischen 20 und 100 variieren können. Je höher Ihr GdB ist, desto schwerer ist Ihre Behinderung und desto mehr Unterstützung erhalten Sie vom Staat. Ihr GdB wird von Ihrem Arzt bestimmt.

Der deutsche Staat unterstützt Menschen mit Behinderung, um die Nachteile, die behinderte Menschen aufgrund ihrer Behinderung haben, auszugleichen. Das nennt man „Nachteilsausgleich.“

Behinderte Menschen können z.B. folgende Unterstützung bekommen:

• besondere medizinische Betreuung
• Unterstützung bei der Jobsuche oder dabei, ihren Job zu behalten
• eine Haushaltshilfe
• Unterstützung bei den Kosten für die Kinderbetreuung
• kostenlose Nutzung von Bussen & Bahnen
• Sie können früher in Rente gehen
• Sie müssen weniger Steuern bezahlen
• Aber nicht jede Person mit einer Behinderung bekommt jede Unterstützung. Es hängt von Ihrer persönlichen Situation ab, ob und welche Unterstützung Sie bekommen.

Um Unterstützung vom Staat zu beantragen, müssen Sie sich zuerst für einen „Schwerbehindertenausweis“ registrieren.  Nur Menschen mit einer schweren Behinderung (ein GdB von 50 oder höher) können diesen Ausweis bekommen. Um den Schwerbehindertenausweis zu beantragen, müssen Sie ein Formular ausfüllen und dieses Formular zusammen mit all Ihren ärztlichen Attesten beim für Sie zuständigen Versorgungsamt abgeben. Das für Sie zuständige Versorgungsamt finden Sie auf integrationsaemter.de. Falls Ihr GdB niedriger als 50 ist, können Sie unter bestimmten Umständen trotzdem die für Sie notwendige Unterstützung bekommen. Lassen Sie sich in diesem Fall von einer Migrationsberatungsstelle helfen.

Bitte beachten Sie: Den Schwerbehindertenausweis können Sie unabhängig von Ihrem Aufenthaltsstatus beantragen. Das heißt, auch wenn Sie noch im Asylverfahren sind oder eine Duldung haben, können Sie einen Schwerbehindertenausweis bekommen.

Sie können sich zum Beispiel an eine Migrationsberatung für Erwachsene wenden. Wenn Sie jünger als 27 Jahre sind, können Sie sich bei einem Jugendmigrationsdienst in Ihrer Nähe beraten lassen. Alle Beratungsstellen unterstützen auch Menschen mit Behinderung. Die Mitarbeiter in den Migrationsberatungen und Jugendmigrationsdiensten sprechen verschiedene Sprachen. Geflüchtete können sich zudem auf Deutsch und Englisch unter der Telefonnummer 069-242 31472 oder der Email proasyl@proasyl.de an ProAsyl wenden.

Außerdem können Sie sich an einen der fünf Verbände und Vereinigungen für Menschen mit Behinderung in Deutschland wenden. Hier können Sie sich zu Arbeit, Krankenversicherung und anderen Themen, die Ihre Bedürfnisse als Mensch mit Behinderung betreffen, auf Deutsch beraten lassen.

• Deutscher Blinden – und Sehbehindertenverband, DBSV
• Bundesverband für Körper und Mehrfachbehinderte, BVKM
• Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V., BSK
• Deutscher Gehörlosenbund
• Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung 

Das Jugendamt in Ihrer Kommune oder Ihrem Bezirk ist für Kinder mit Behinderung zuständig. Sie erhalten dort Beratung und Unterstützung. Auf www.jugendaemter.com  finden Sie das für Sie zuständige Jugendamt. Informationen über Ihre Rechte und Möglichkeiten finden Sie außerdem auch auf www.familienratgeber.de und www.kindergesundheit-info.de. Auf www.bvkm.de finden Sie eine Broschüre über Hilfen für behinderte Kinder in verschiedenen Sprachen. Unter www.patiententelefon.de finden Sie eine Linksammlung und Telefonnummern für Eltern von Kindern mit Behinderung.

Die Inklusion von Kindern mit Behinderung an regulären Schulen wird in Deutschland gefördert. Es gibt aber auch spezielle Schulen für Kinder mit Behinderungen, die auf die besonderen Bedürfnisse der Kinder eingestellt sind. Das für Sie zuständige Jugendamt oder eine Migrationsberatungsstelle können Sie dazu beraten. Das für Sie zuständige Jugendamt finden Sie auf familieportal.de.

Auf einem Behindertenparkplatz dürfen Sie nur parken, wenn Sie einen Schwerbehindertenausweis und einen Behindertenparkausweis haben. Den Behindertenparkausweis bekommen in der Regel nur Personen, die "außergewöhnlich gehbehindert" (Merkzeichen: aG) oder blind (Merkzeichen: "Bl") sind. In einigen Bundesländern bekommen auch schwerbehinderte Menschen mit den Merkzeichen "G" und "B" einen Behindertenparkausweis. Schwerbehinderte Menschen ohne Behindertenparkausweis dürfen nicht auf einem Behindertenparkplatz parken. Wichtig: Sie müssen nicht selbst fahren. Sie können z.B. auch für Ihr schwerbehindertes Kind einen Behindertenparkausweis beantragen. Wenn Ihr Kind dabei ist, dürfen Sie dann den Behindertenparkplatz nutzen.

Welche Behörde für die Beantragung des Behindertenparkausweises zuständig ist, ist von Stadt zu Stadt unterschiedlich. Fragen Sie bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung nach, wo Sie den Parkausweis beantragen können. Hilfe finden Sie auch bei einer Migrationsberatung oder dem Jugendmigrationsdienst.

Wichtig: Wenn Sie ohne Behindertenparkausweis auf einem Behindertenparkplatz parken, müssen Sie eine Geldstrafe bezahlen. Außerdem kann Ihr Auto auf Ihre Kosten abgeschleppt werden.

Öffentliche Behinderten-Toiletten auf Raststätten, Bahnhöfen, Fußgängerzonen, etc. sind in der Regel nicht frei zu zugänglich. Um sie nutzen zu können, brauchen Sie einen sogenannten "Euroschlüssel". Mit diesem speziellen Schlüssel können Sie europaweit alle Behinderten-Toiletten aufschließen und nutzen. Den Schlüssel können Sie beim Club Behinderter und ihrer Freunde gegen eine Gebühr von 23 Euro beantragen. Voraussetzung dafür ist, dass Sie einen Schwerbehindertenausweis mit einem der folgenden Merkzeichen haben: aG, B, H, oder BL. Berechtigt sind außerdem Personen mit einem Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen G, wenn ihr GdB 70 oder höher ist.

Bei Behinderten-Toiletten in Gaststätten, Hotels oder Betrieben bestimmt der Besitzer, ob diese Toiletten auch für Nichtbehinderte zugänglich sind. Generell gilt aber: Behinderten-Toiletten sollten für diejenigen Menschen freigehalten werden, die diese wirklich benötigen.

Durch Ihre Behinderung gelten Sie als „besonders schutzbedürftig“ und haben besondere Rechte. Erklären Sie den Mitarbeitern bei Ihrer Registrierung als Asylsuchender Ihre besondere Situation. Wenn es notwendig ist, haben Sie das Recht, in einer besonderen Unterkunft untergebracht zu werden. Und Sie haben das Recht auf eine ausreichende medizinische Betreuung. Manchmal können Sie auch etwas mehr Geld für Ihre besonderen Bedarfe bekommen. Fragen Sie einen Sozialarbeiter in Ihrer Unterkunft oder eine Beratungsstelle um Rat, wenn die Mitarbeiter in der Erstaufnahmeeinrichtung Ihnen nicht helfen. Eine Beratungsstelle in Ihrer Nähe finden Sie auf proasyl.de.

Eine Behinderung allein ist kein Grund, um in Deutschland Asyl, die Flüchtlingsanerkennung oder subsidiären Schutz zu bekommen. Wenn Sie aber verfolgt werden, weil Sie behindert sind, kann das ein Grund für Asyl bzw. die Anerkennung als Flüchtling sein. Wenn Sie in Ihrem Heimatland menschenunwürdig behandelt werden, weil Sie behindert sind, kann das ein Grund für subsidiären Schutz sein. Es ist dabei egal, wie schwer Ihre Behinderung ist. Für das Asylverfahren ist es entscheidend, dass Sie verfolgt oder schlecht behandelt werden, weil Sie behindert sind. Wenn das auf Sie zutrifft, lassen Sie sich unbedingt von einer Beratungsstelle oder einem Anwalt beraten. Eine Beratungsstelle finden Sie auf proasyl.de. Einen Anwalt finden Sie auf adressen.asyl.net.

Wenn Sie regelmäßige medizinische Betreuung benötigen und diese Behandlung in Ihrem Heimatland nicht bekommen können, besteht die Möglichkeit, dass das BAMF Ihnen ein nationales Abschiebungsverbot zuspricht. Mit einem nationalen Abschiebungsverbot bekommen Sie eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr. Diese Aufenthaltserlaubnis kann verlängert werden, wenn sich Ihre Situation oder die Situation in Ihrem Heimatland nicht verändert. Mehr dazu erfahren Sie in unserem Kapitel "Aufenthaltserlaubnis".

Wenn Sie keine medizinische Betreuung benötigen, aber wegen Ihrer Behinderung nicht arbeiten können und weder Ihr Heimatstaat noch Ihre Familie Sie in Ihrem Heimatland unterstützt, können Sie ebenfalls ein nationales Abschiebungsverbot bekommen. Mit einem nationalen Abschiebungsverbot bekommen Sie eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr. Diese Aufenthaltserlaubnis kann verlängert werden, wenn sich Ihre Situation oder die Situation in Ihrem Heimatland nicht verändert.

Das BAMF wird während es Asylverfahrens prüfen, ob Ihnen ein nationales Abschiebungsverbot zusteht. Bringen Sie all Ihre deutschen und ausländischen Atteste von Ärzten und Kliniken zu Ihrer Anhörung mit. Außerdem wir das BAMF die Situation in Ihrem Heimatland und Ihre Möglichkeiten dort genau überprüfen. Lassen Sie sich unbedingt vorab von einer Beratungsstelle oder einem Anwalt beraten.Eine Beratungsstelle finden Sie auf proasyl.de. Einen Anwalt finden Sie auf adressen.asyl.net.

In der Regel können Sie keine Niederlassungserlaubnis bekommen, solange Sie Leistungen vom Sozialamt bekommen. Wenn Sie behindert sind, kann von dieser Bedingung aber eine Ausnahme gemacht werden: Wenn Ihre Behinderung der Grund ist, warum Sie nicht arbeiten können, können Sie trotzdem eine Niederlassungserlaubnis bekommen. Sie müssen Ihre Arbeitsunfähigkeit aber mit Attesten von Ärzten nachweisen können.